💥Ballweg-Verfahren
startet im Oktober!💥
Das Strafverfahren gegen Michael Ballweg geht auf die Zielgerade.
Das Landgericht Stuttgart hat 70 (!!) Verhandlungstage angesetzt.
Offensichtlich will man Michael Ballwegs Aktivitäten für mehr als ein Jahr erheblich einschränken.
Quelle:
https://www.nius.de/news/landgericht-setzt-70-prozesstage-gegen-querdenken-gruender-ballweg-an-die-wollen-uns-zermuerben/21cb0b72-18c1-4c8b-96c2-be3f524e7c0c
Unabhängig davon, dass es offensichtlich auch darum geht, ihn finanziell zu ruinieren. Denn 70 Verhandlungstage kann sich niemand finanziell leisten, zumal auch die Anwälte an jedem Tag anwesend sein müssen.
Es braucht unbedingt internationale Prozessbeobachter.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
startet im Oktober!💥
Das Strafverfahren gegen Michael Ballweg geht auf die Zielgerade.
Das Landgericht Stuttgart hat 70 (!!) Verhandlungstage angesetzt.
Offensichtlich will man Michael Ballwegs Aktivitäten für mehr als ein Jahr erheblich einschränken.
Quelle:
https://www.nius.de/news/landgericht-setzt-70-prozesstage-gegen-querdenken-gruender-ballweg-an-die-wollen-uns-zermuerben/21cb0b72-18c1-4c8b-96c2-be3f524e7c0c
Unabhängig davon, dass es offensichtlich auch darum geht, ihn finanziell zu ruinieren. Denn 70 Verhandlungstage kann sich niemand finanziell leisten, zumal auch die Anwälte an jedem Tag anwesend sein müssen.
Es braucht unbedingt internationale Prozessbeobachter.
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NiUS.de
Landgericht setzt 70 Prozesstage gegen Querdenken-Gründer Ballweg an: „Die wollen uns zermürben“ | NIUS.de
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Völlig durchschaubare Verzögerungstaktik der Anwälte des RKI:
"Gerichtstermin zur Entschwärzung der RKI-Protokolle verschoben (Multipolar)
Antrag der RKI-Anwälte wurde stattgegeben / Verhandlungstermin erst im Juli / Ministerium nennt keinen Veröffentlichungstermin der entschwärzten Protokolle"
"Gerichtstermin zur Entschwärzung der RKI-Protokolle verschoben (Multipolar)
Antrag der RKI-Anwälte wurde stattgegeben / Verhandlungstermin erst im Juli / Ministerium nennt keinen Veröffentlichungstermin der entschwärzten Protokolle"
💥Die Regeln für den Diskussionskanal💥
Vielen Dank für die vielen Diskussionsbeiträge, unterstützend, informativ und auch kritisch.🌟
Bitte denkt daran, dass eine Diskussion nur funktioniert, wenn sich alle an Regeln halten. In meinem Kanal werden Meinungen akzeptiert. Extremistische, pornographische oder kommerzielle Inhalte werden ohne Vorwarnung gelöscht. Bei Wiederholung wird derjenige, der sie einstellt blockiert.
Um sicherzustellen, dass wir alle eine gute Zeit hier haben, gibt es ein paar kleine Regeln, die uns dabei helfen, das Beste aus unserer Gemeinschaft herauszuholen:
Sei ein Positivdenker!
Wir sind hier, um uns gegenseitig zu unterstützen und zu inspirieren.
Respekt ist das A und O:
Wir alle haben unterschiedliche Meinungen und das ist super! Aber lasst uns diese immer mit Respekt und Höflichkeit austauschen.
Kein Raum für Trolle:
Hier geht's um echten Austausch, echte Fragen und echte Antworten. Troll-Verhalten, wie sinnlose Sticheleien oder absichtliches Provozieren, Dauermonologe, fehlende Dialogbereitschaft, haben bei uns keinen Platz.
Bleib authentisch:
Sei du selbst und bleib ehrlich. Wir lieben Originalität und Echtheit!
Datenschutz ist wichtig:
Teile keine privaten Informationen von dir oder anderen – Sicherheit geht vor!
Gute Stimmung!
Wichtig ist, dass wir hier auch Freude haben und voneinander lernen.
Kein Scam!
Wir kontaktieren dich niemals. Scamer blockieren & melden.
Mit diesen Regeln schaffen wir gemeinsam eine Community, in der Kreativität, Respekt und positive Energie im Mittelpunkt stehen.
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💥Die Aufarbeitung muss juristisch erfolgen💥
Es war nicht anders zu erwarten. Die bayerische Landesregierung verweigert die Aufarbeitung.
Kein Wunder, denn kaum eine Regierung hat sich derart schuldig gemacht, wie die Söder-Regierung. Der ehemalige Generalbundesanwalt war seit jeher Söders Statthalter. Er wird ihn nach der Strafanzeige des ZAAVV deutlich gewarnt haben. Jegliche Aufarbeitung in Bayern liefert die nötigen juristischen Beweise für eine Anklage wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Die Strafanzeige gegen Holetschek und Söder geht nächste Woche an die Generalbundesanwaltschaft. Es liegen ausreichend Beweise dafür vor, dass die Landesregierung wider besseres Wissen FFP2-Masken - insbesondere auf Demonstrationen - angeordnet hat. Damit ist der Tatbestand der Vorfolgung objektiv erfüllt. Ob es sich bei FFP2-Masken auch um Folter handelte, wird Gegenstand der Verfahren sein.
Eins ist klar: Söder kann kein Kanzler werden. Nicht einmal Kandidat.
Gleiches gilt im Übrigen für den ehemaligen Innenminister aus Niedersachsen, Boris Pistorius. Auch in Niedersachsen war die FFP2-Maskenpflicht für Regierungskritiker gängige Praxis, um Kritik gewaltsam niederschlagen zu können.
Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjähren nie!
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Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
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https://www.br.de/nachrichten/bayern/kein-anlass-staatsregierung-gibt-corona-akten-nicht-raus,UAaS0dR
Es war nicht anders zu erwarten. Die bayerische Landesregierung verweigert die Aufarbeitung.
Kein Wunder, denn kaum eine Regierung hat sich derart schuldig gemacht, wie die Söder-Regierung. Der ehemalige Generalbundesanwalt war seit jeher Söders Statthalter. Er wird ihn nach der Strafanzeige des ZAAVV deutlich gewarnt haben. Jegliche Aufarbeitung in Bayern liefert die nötigen juristischen Beweise für eine Anklage wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Die Strafanzeige gegen Holetschek und Söder geht nächste Woche an die Generalbundesanwaltschaft. Es liegen ausreichend Beweise dafür vor, dass die Landesregierung wider besseres Wissen FFP2-Masken - insbesondere auf Demonstrationen - angeordnet hat. Damit ist der Tatbestand der Vorfolgung objektiv erfüllt. Ob es sich bei FFP2-Masken auch um Folter handelte, wird Gegenstand der Verfahren sein.
Eins ist klar: Söder kann kein Kanzler werden. Nicht einmal Kandidat.
Gleiches gilt im Übrigen für den ehemaligen Innenminister aus Niedersachsen, Boris Pistorius. Auch in Niedersachsen war die FFP2-Maskenpflicht für Regierungskritiker gängige Praxis, um Kritik gewaltsam niederschlagen zu können.
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BR24
"Kein Anlass": Staatsregierung gibt Corona-Akten nicht raus
Die SPD im Landtag fordert eine politische Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Jedoch sieht die Bayerische Staatsregierung dafür keinen Anlass und betont: Die Schulschließungen seien "verhältnismäßig" gewesen. Die Grünen wollen einen Corona-Bürgerrat.
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💥Deutschland geht "All in"?💥
90.000 Natosoldaten werden an die "Ostflanke" verlegt.
De facto führen alle Wege über Deutschland.
Wer ist also strategisches erstes Angriffsziel, sollte sich irgendjemand durch dieses Szenario bedroht fühlen?
Bin ich schon wieder oder immer noch im falschen Film?
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90.000 Natosoldaten werden an die "Ostflanke" verlegt.
De facto führen alle Wege über Deutschland.
Wer ist also strategisches erstes Angriffsziel, sollte sich irgendjemand durch dieses Szenario bedroht fühlen?
Bin ich schon wieder oder immer noch im falschen Film?
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💥Wirksamer Schutz?💥
Offizielle Zahlen aus Grossbritannien zeigen: Neun von zehn Covid-Toten waren vollständig geimpft, berichtet die Weltwoche.
Das Office for National Statistics (ONS) in Grossbritannien hat Zahlen zuverlässiger erfasst als das Robert-Koch-Institut.
Demnach sind fast alle (mehr als 90 Prozent) diejenigen, die ab 2022 an/mit Covid verstorben sein sollen "Grundimmunisiert".
Quelle
https://archive.is/I3yQs
Zahlen lügen nicht. Es wird kein Weg an der juristischen Aufarbeitung vorbeiführen. Mit Panik, unverhältnismäßigen Maßnahmen und einer sektoralen Impfpflicht sind erhebliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen worden. Den Tätern ist bewusst, was sie angerichtet haben und den Mitläufern dämmert so langsam, wo sie da mitgemacht haben. Natürlich tragen sie diese Erkenntnis nicht nach draußen. Das verlangt das Strafrecht auch nicht von ihnen.
Hannah Arendt hat dazu gesagt:
"Wenn wir die Leute vor Gericht stellen, dann muten wir ihnen Verantwortung zu. Wir haben das juristische Recht dazu, weil die Alternative nicht das Martyrium ist. Es gab eine Alternative und die hieß: Nicht mitmachen. Selber urteilen: Das mach ich nicht mit."
Dieser Erkenntnis ist nichts hinzuzufügen.
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Offizielle Zahlen aus Grossbritannien zeigen: Neun von zehn Covid-Toten waren vollständig geimpft, berichtet die Weltwoche.
Das Office for National Statistics (ONS) in Grossbritannien hat Zahlen zuverlässiger erfasst als das Robert-Koch-Institut.
Demnach sind fast alle (mehr als 90 Prozent) diejenigen, die ab 2022 an/mit Covid verstorben sein sollen "Grundimmunisiert".
Quelle
https://archive.is/I3yQs
Zahlen lügen nicht. Es wird kein Weg an der juristischen Aufarbeitung vorbeiführen. Mit Panik, unverhältnismäßigen Maßnahmen und einer sektoralen Impfpflicht sind erhebliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen worden. Den Tätern ist bewusst, was sie angerichtet haben und den Mitläufern dämmert so langsam, wo sie da mitgemacht haben. Natürlich tragen sie diese Erkenntnis nicht nach draußen. Das verlangt das Strafrecht auch nicht von ihnen.
Hannah Arendt hat dazu gesagt:
"Wenn wir die Leute vor Gericht stellen, dann muten wir ihnen Verantwortung zu. Wir haben das juristische Recht dazu, weil die Alternative nicht das Martyrium ist. Es gab eine Alternative und die hieß: Nicht mitmachen. Selber urteilen: Das mach ich nicht mit."
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archive.is
Geimpft und gestorben
archived 19 Apr 2024 08:02:01 UTC
💥Keine Angst Herr Spahn💥
Es wird keine "Querdenker-Gerichtshöfe" geben. Die ordentlichen Gerichte reichen aus!
Wenn der Internationale Strafgerichtshof das Völkerstrafrecht richtig und in einem fairen Verfahren anwendet, werden wir gerechte Entscheidungen bekommen.
Das ist auch die richtige Bühne, um Ihre Aussage:
"Es ging nie darum, Wahrheiten
zu verkünden. Die Frage, ob Maske zu tragen ist im Bus, in der Bahn, ist keine Frage von Wahrheit, sondern
von Abwägung gewesen zwischen der Freiheit des einen und dem Gesundheitsschutz des anderen."
zu verhandeln.
Quelle:
https://www.fuldainfo.de/spahn-warnt-vor-querdenkergerichtshof-zu-corona-massnahmen
Denn staatliche Institutionen haben zu beweisen, dass ihr Wissen der Wahrheit sehr nahe kommt, ehe sie in die individuellen Freiheiten "des einen" eingreifen.
Sie irren, wenn Sie glauben, dass das Völkerrecht Ihnen erlaubt über Jahre Menschen einzusperren, ihnen Masken aufzuzwingen, ihre wirtschaftliche Existenzgrundlage zu zerstören, ihnen persönliche Kontakte zu verbieten und am Ende noch eine experimentelle Substanz aufzuzwingen mit der Argumentation: Wir wussten es ja nicht besser.
Selbst wenn 80 bis 90 Prozent der Bundesbürger dahintergestanden hätten, dürfen Verbrechen gegen die Menschlichkeit niemals begangen und gerechtfertigt werden.
Das ist der Sinn von Grundrechten. Und die Entscheidung über die "Würde des Menschen", darüber, dass der Mensch niemals zum Objekt staatlichen Handelns werden darf, kann keine noch so große demokratische Mehrheit abschaffen.
Sie, geehrter Herr Spahn, werden sich im Rahmen eines fairen Verfahrens verantworten dürfen. Das ist mehr, als es die deutsche Justiz in den vielen "Querdenker-Prozessen" ermöglicht hat.
Denn Querdenken steht für Gerechtigkeit und Einhaltung der Grundrechte - auch und gerade für die Feinde unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.
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Es wird keine "Querdenker-Gerichtshöfe" geben. Die ordentlichen Gerichte reichen aus!
Wenn der Internationale Strafgerichtshof das Völkerstrafrecht richtig und in einem fairen Verfahren anwendet, werden wir gerechte Entscheidungen bekommen.
Das ist auch die richtige Bühne, um Ihre Aussage:
"Es ging nie darum, Wahrheiten
zu verkünden. Die Frage, ob Maske zu tragen ist im Bus, in der Bahn, ist keine Frage von Wahrheit, sondern
von Abwägung gewesen zwischen der Freiheit des einen und dem Gesundheitsschutz des anderen."
zu verhandeln.
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Denn staatliche Institutionen haben zu beweisen, dass ihr Wissen der Wahrheit sehr nahe kommt, ehe sie in die individuellen Freiheiten "des einen" eingreifen.
Sie irren, wenn Sie glauben, dass das Völkerrecht Ihnen erlaubt über Jahre Menschen einzusperren, ihnen Masken aufzuzwingen, ihre wirtschaftliche Existenzgrundlage zu zerstören, ihnen persönliche Kontakte zu verbieten und am Ende noch eine experimentelle Substanz aufzuzwingen mit der Argumentation: Wir wussten es ja nicht besser.
Selbst wenn 80 bis 90 Prozent der Bundesbürger dahintergestanden hätten, dürfen Verbrechen gegen die Menschlichkeit niemals begangen und gerechtfertigt werden.
Das ist der Sinn von Grundrechten. Und die Entscheidung über die "Würde des Menschen", darüber, dass der Mensch niemals zum Objekt staatlichen Handelns werden darf, kann keine noch so große demokratische Mehrheit abschaffen.
Sie, geehrter Herr Spahn, werden sich im Rahmen eines fairen Verfahrens verantworten dürfen. Das ist mehr, als es die deutsche Justiz in den vielen "Querdenker-Prozessen" ermöglicht hat.
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fuldainfo
Spahn warnt vor "Querdenkergerichtshof" zu Corona-Maßnahmen
Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die zu seiner Zeit verhängten Corona-Maßnahmen verteidigt, aber auch eine ...
Forwarded from RPP Institut - Offiziell
CORONA: DIE MACHT DES MOBS
So schrecklich sie auch war, man muss der Corona-Krise auch einiges zugutehalten. Viele Menschen haben einen bewussteren Umgang mit den Medien entwickelt. Es wurde mit der Zeit immer offensichtlicher, mit welchen Methoden die Bevölkerung manipuliert wurde. Für die Nachwelt muss dokumentiert werden, wie die Macht des Mobs die Gesellschaft gespaltet hat. Und wie man als Mensch in der Krise stark bleibt.
#Corona #Aufarbeitung
https://www.rpp-institut.com/corona-die-macht-des-mobs-dokumentieren/
***
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***
So schrecklich sie auch war, man muss der Corona-Krise auch einiges zugutehalten. Viele Menschen haben einen bewussteren Umgang mit den Medien entwickelt. Es wurde mit der Zeit immer offensichtlicher, mit welchen Methoden die Bevölkerung manipuliert wurde. Für die Nachwelt muss dokumentiert werden, wie die Macht des Mobs die Gesellschaft gespaltet hat. Und wie man als Mensch in der Krise stark bleibt.
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RPP Institut
CORONA: Die Macht des Mobs - RPP Institut
Für die Nachwelt muss dokumentiert werden, wie der Mob die Gesellschaft gespaltet hat. Und wie man als Mensch in der Krise resilient bleibt.
Forwarded from klartext_rheinmain
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💥 Eure Fragen zur Großdemo am Samstag in #Frankfurt - unsere Antworten 💥
JETZT UM 21 UHR UNTER DIESEN LINKS LIVE DABEI SEIN.
Mit Thomas von BewegWas, Achim von den Freiheitssängern Frankfurt, Stephanie von DSA, Daniel von den Spessartbauern und Markus vom "Team Markus Fuchs".
t.me/klartext_rheinmain
twitter.com/klartextrm
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💥Kündigung von Guerot bestätigt💥
Das Arbeitsgericht hat heute in der ersten Instanz die fristlose Kündigung der coronakritischen Wissenschaftlerin Ulrike Guerot bestätigt.
Ihre Anwälte haben Berufung angekündigt.
Wer sich tiefer mit den Vorwürfen und deren wissenschaftlicher Bewertung beschäftigen möchte, findet hier eine gute Quelle:
https://www.telepolis.de/features/Plagiatsvorwuerfe-auf-duennem-Eis-Der-Fall-Ulrike-Guerot-9631843.html?seite=all
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Das Arbeitsgericht hat heute in der ersten Instanz die fristlose Kündigung der coronakritischen Wissenschaftlerin Ulrike Guerot bestätigt.
Ihre Anwälte haben Berufung angekündigt.
Wer sich tiefer mit den Vorwürfen und deren wissenschaftlicher Bewertung beschäftigen möchte, findet hier eine gute Quelle:
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Telepolis
Plagiatsvorwürfe auf dünnem Eis: Der Fall Ulrike Guérot
Wurden Zitierfehler der Wissenschaftlerin politisch motiviert aufgeblasen? Neue Fallstudie über ein Exempel. (Teil 2 und Schluss)
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Rechts, rechts, Nazi, Populisten, …“ etc. pp..
https://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/hessen-afd-setzt-einen-corona-ausschuss-im-landtag-ein-93031271.html
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💥Lieber Generalbundesanwalt💥
Wie wollen Sie jetzt noch an einem Verfahren wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorbeikommen?
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Auch nicht im "Einzelfall".
Auch nicht, um das Leben von Hunderttausenden zu retten.
Der Grundsatz und kleinste gemeinsame Nenner unserer freiheitlichen Zivilisation lautet:
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
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Wie wollen Sie jetzt noch an einem Verfahren wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorbeikommen?
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Auch nicht im "Einzelfall".
Auch nicht, um das Leben von Hunderttausenden zu retten.
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💥Bestandsaufnahme💥
Ich durfte heute Gast bei der wunderbaren Lil Korfmacher sein.
Das Gespräch wurde zu einer Bestandsaufnahme des aktuellen Zustandes unserer Gesellschaft.
Vielen Dank ❤️
https://youtu.be/-4QuceJtvTE?si=06htZRu4dUsy_AyN
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t.me/RA_LUDWIG
Ich durfte heute Gast bei der wunderbaren Lil Korfmacher sein.
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Ralf Ludwig, Aktivist und Anwalt Was wir tun können
Ralf Ludwig vetritt nicht nur M. Ballweg oder Julie Neigel, sondern hat für uns alle Vorschläge, welche Anfragen wir an Politisch-Verantwortliche stellen sollen.
Dir gefällt meine Arbeit und du möchtest mich unterstützen? Dann kannst du das gern hier tun:…
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Rechtliche_Hinweise_zu_Parolen_§86_a_StGB.pdf
98.4 KB
💥Ist "Alles für Deutschland"
strafbar?💥
Mein Kollege Rechtsanwalt Frank Großenbach hat sich mit der Frage beschäftigt, in welchen Fällen die Verwendung von Parolen, die auch im Nationalsozialismus im Gebrauch waren, strafbar ist.
Er kommt zu dem Ergebnis, dass die Strafnorm restriktiv auszulegen ist. Das bedeutet, nicht jede Verwendung gleichartiger Parolen ist zugleich auch das Verwenden verfassungswidriger Kennzeichen im Sinne des Strafgesetzes.
Lieber Frank,
Danke für deine Aufklärungsarbeit.
Mein Kanal:
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strafbar?💥
Mein Kollege Rechtsanwalt Frank Großenbach hat sich mit der Frage beschäftigt, in welchen Fällen die Verwendung von Parolen, die auch im Nationalsozialismus im Gebrauch waren, strafbar ist.
Er kommt zu dem Ergebnis, dass die Strafnorm restriktiv auszulegen ist. Das bedeutet, nicht jede Verwendung gleichartiger Parolen ist zugleich auch das Verwenden verfassungswidriger Kennzeichen im Sinne des Strafgesetzes.
Lieber Frank,
Danke für deine Aufklärungsarbeit.
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Forwarded from Freiheitsfreunde Frankfurt / Rhein-Main
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💥 DAS FINALE 💥
Morgen in Frankfurt sprechen WIR: Für unser BARGELD, für unsere digitale SELBSTBESTIMMUNG!
"Ich mag verdammen was Du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass Du es sagen kannst!" (Voltaire)
Samstag, 27.04.24, pünktlich 13 Uhr, Frankfurt/Main, Römer 👍
t.me/ra_ludwig
Morgen in Frankfurt sprechen WIR: Für unser BARGELD, für unsere digitale SELBSTBESTIMMUNG!
"Ich mag verdammen was Du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass Du es sagen kannst!" (Voltaire)
Samstag, 27.04.24, pünktlich 13 Uhr, Frankfurt/Main, Römer 👍
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Forwarded from ExoMagazin.tv
Was macht der Fleischer mit dem Querdenker-Anwalt auf diesem Spielplatz? Die Antwort in unserer neuen Ausgabe vom 3. Jahrtausend! https://www.exomagazin.tv/kriegen-wir-krieg-das-3-jahrtausend-103/
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️ 🇩🇪 Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz kontert Nancy Faeser: „Ich habe das Recht, den Staat auch zu verhöhnen“
"Ist die deutsche Demokratie noch in guter Verfassung? Was ist davon zu halten, wenn Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) jene den „starken Staat“ spüren lassen will, die ihn „verhöhnen“? Darf Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) tatsächlich „Hass und Hetze“ unterhalb der Strafbarkeitsgrenze in den Blick nehmen, wie sie es Anfang Februar in einer Pressekonferenz ankündigte?
👉 Mit einem der profiliertesten deutschen Verfassungsrechtler, Prof. Rupert Scholz (86, CDU), habe ich bei „Schuler! Fragen, was ist“ darüber gesprochen, wo das Grundgesetz die Grenzen der Meinungsfreiheit zieht. Über die Äußerungen der beiden Ministerinnen ist Scholz sichtlich erstaunt.
👉 „Das sind beides Äußerungen, die von einem höchst fragwürdigen Verfassungsverständnis zeugen“, sagt er. „Wenn jemand wie Frau Faeser sagt, es müsse gegen Menschen, die im Rahmen ihrer Meinungsfreiheit den Staat verhöhnen, vorgegangen werden.“ ..."
https://www.nius.de/politik/verfassungsrechtler-prof-rupert-scholz-kontert-nancy-faeser-ich-habe-das-recht-den-staat-auch-zu-verhoehnen/2cca32a3-b69f-46f8-9e82-349f8c9508bf
"Ist die deutsche Demokratie noch in guter Verfassung? Was ist davon zu halten, wenn Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) jene den „starken Staat“ spüren lassen will, die ihn „verhöhnen“? Darf Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) tatsächlich „Hass und Hetze“ unterhalb der Strafbarkeitsgrenze in den Blick nehmen, wie sie es Anfang Februar in einer Pressekonferenz ankündigte?
👉 Mit einem der profiliertesten deutschen Verfassungsrechtler, Prof. Rupert Scholz (86, CDU), habe ich bei „Schuler! Fragen, was ist“ darüber gesprochen, wo das Grundgesetz die Grenzen der Meinungsfreiheit zieht. Über die Äußerungen der beiden Ministerinnen ist Scholz sichtlich erstaunt.
👉 „Das sind beides Äußerungen, die von einem höchst fragwürdigen Verfassungsverständnis zeugen“, sagt er. „Wenn jemand wie Frau Faeser sagt, es müsse gegen Menschen, die im Rahmen ihrer Meinungsfreiheit den Staat verhöhnen, vorgegangen werden.“ ..."
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NiUS.de
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Forwarded from KlardenkenTV (Frankenpower)
🔴 💥LIVE - Konferenzschaltung, Demos aus Frankfurt, Magdeburg und Hildesheim💥
👉Samstag, 27. April 2024, ab ca. 13:00Uhr👈
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LIVE - Konferenzschaltung, Demos aus Frankfurt, Magdeburg und Hildesheim
Demo Frankfurt
💥Wer delegitimiert eigentlich den Staat?💥
Die Affäre Krah wird zur Affäre Verfassungsschutz.
Der mutmaßliche chinesische Spion war dem Verfassungsschutz als Informant schon seit vielen Jahren bekannt.
Quelle:
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/katastrophale-fehler-des-verfassungsschutzes-maximilian-krah-muss-umfaenglich-rehabilitiert-werden
Erinnert sich noch jemand daran, dass die NPD nicht verboten werden konnte, weil zuviele Verfassungsschutzmitarbeiter in leitenden Funktionen waren und ein großer Teil der Parteifinanzen vom Verfassungsschutz kam?
Erinnert sich noch jemand daran, dass Correctiv erhebliche Geldmittel vom Staat bekommt?
Verdammt, ist das hier eine Bananenrepublik?!
Dieser Verfassungsschutz, der nicht die Verfassung, sondern die Altparteien schützt, gehört abgeschafft.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
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https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/katastrophale-fehler-des-verfassungsschutzes-maximilian-krah-muss-umfaenglich-rehabilitiert-werden
Erinnert sich noch jemand daran, dass die NPD nicht verboten werden konnte, weil zuviele Verfassungsschutzmitarbeiter in leitenden Funktionen waren und ein großer Teil der Parteifinanzen vom Verfassungsschutz kam?
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Alexander Wallasch | DE
Katastrophale Fehler des Verfassungsschutzes: Maximilian Krah muss umfänglich rehabilitiert werden
Politischer Verfassungsschutz außer Rand und Band